https://secarts.org/index.php?kat=588 Thu, 01 Jan 70 00:00:00 +0000 de redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html secNet RSS gen 3.0 2002 - 2021 secarts.org https://www.secarts.org/img/images/sharecommon5-de.png 128 144 https://secarts.org/index.php?kat=588 https://secarts.org/index.php?id=9914 Fri, 03 Apr 20 19:00:01 +0000 Auf Initiative der Kommunistischen Partei Chinas haben über 230 politische Parteien aus über 100 Ländern folgenden offenen Brief für eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 veröffentlicht. Die Liste der Parteien wird nachgereicht.

Heute, da sich Covid-19 rasch auf der ganzen Welt verbreitet, stellt es die dringendste und ernsthafteste Herausforderung sowohl für die Gesundheit der Menschheit als auch für den Weltfrieden und die Entwicklung dar.

Angesichts dieser beispiellosen Situation veröffentlichen wir, bedeutende politische Parteien verschiedener Länder, die mit der gewichtigen Aufgabe betraut sind, das Wohlergehen der Menschen zu verbessern, die nationale Entwicklung zu fördern und Frieden und Stabilität in der Welt zu sichern, gemeinsam unseren Appell:

I. Wir sprechen allen Menschen, insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitswesen, die sich der Rettung von Leben und dem Schutz der Gesund]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=9914#comment https://secarts.org/index.php?id=9914 https://secarts.org/index.php?id=7930 Tue, 18 Jun 19 21:00:01 +0000 Wir dokumentieren folgendes Schreiben der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen Studierendenverbandes Österreichs (KSV) zur Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP), dem wir uns anschließen möchten.
secarts.org Redaktion.


Liebe Genossinnen und Genossen,

wir übermitteln den polnischen KommunistInnen und ihrer Partei, der KPP, solidarische Grüße aller jungen österreichischen KommunistInnen. Gemeinsam kämpfen wir gegen den von der Europäischen Union und ihrer nationalen Regierungen propagierten Antikommunismus und die Fälschung der Geschichte. Wir unterstützen euren Kampf gegen die Repression und Kriminalisierung von KommunistInnen in Polen.

Wir verurteilen die Propaganda der polnischen Regierung und beiden polnischen Kammern des Parlamentes über die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus-Kommunismus im Namen der verbrecherischen Totalitarismus-Doktrin. ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=7930#comment https://secarts.org/index.php?id=7930 https://secarts.org/index.php?id=7786 Fri, 03 May 19 20:00:00 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=7786#comment https://secarts.org/index.php?id=7786 https://secarts.org/index.php?id=6747 Sat, 06 Oct 18 21:00:01 +0000 Erklärung von 21 kommunistischen Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (Meeting oft the European Communist Youth Organisations, MECYO) in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben. Wir dokumentieren diese Erklärung im Folgenden im Wortlaut.

secarts.org Redaktion.


Jugend Europas, erhebe dich!

Schließ dich uns an im Kampf für unsere heutigen Bedürfnisse ? im Bildungssystem, am Arbeitsplatz und im Leben!

Junge Männer und Frauen,
wir, 21 kommunistische Jugendorganisationen, die am 14. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen in Athen am 23./24. September 2018 teilgenommen haben, richten uns an euch und rufen euch auf, für die heutigen Bedürfnisse in den Bereichen Bildung, Arbeit und Leben zu kämpfen.

Während dem Treffen haben wir, die kommunistischen Jugendorganisationen, die riesigen Pro]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=6747#comment https://secarts.org/index.php?id=6747 https://secarts.org/index.php?id=6247 Thu, 14 Jun 18 21:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=6247#comment https://secarts.org/index.php?id=6247 https://secarts.org/index.php?id=6224 Mon, 04 Jun 18 20:00:01 +0000
Zehntausende auf den Straßen und im Streik?

So demonstrierten erst vor ein paar Tagen, am 26. Mai, Zehntausende gegen den ?Präsidenten der Reichen?, wie Macron inzwischen betitelt wird, und seine Maßnahmen. Am 22]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=6224#comment https://secarts.org/index.php?id=6224 https://secarts.org/index.php?id=1585 Thu, 19 Apr 18 11:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1585#comment https://secarts.org/index.php?id=1585 https://secarts.org/index.php?id=1576 Thu, 04 Jan 18 07:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1576#comment https://secarts.org/index.php?id=1576 https://secarts.org/index.php?id=1560 Wed, 04 Oct 17 05:30:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1560#comment https://secarts.org/index.php?id=1560 https://secarts.org/index.php?id=1558 Sat, 23 Sep 17 05:30:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1558#comment https://secarts.org/index.php?id=1558 https://secarts.org/index.php?id=1555 Wed, 06 Sep 17 14:30:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1555#comment https://secarts.org/index.php?id=1555 https://secarts.org/index.php?id=1552 Sat, 12 Aug 17 11:00:01 +0000 Die Welt ahnte, dass die Übung »als Warnung an Nordkorea« gemeint sein könne. Dass das nicht der Fall ist, darauf hätten die deutschen Schreibtischstrategen auch von selbst kommen können. Warum sollte China, das 1.400 Kilometer Landgrenze mit der DVRK teilt, einen Angriff über den vielfach komplizierteren Seeweg proben?

Die Volksrepublik mag mit Nordkorea zufrieden sein oder nicht, an den außenpolitischen Konstanten in Ostasien hat sich seit Jahrzehnten nichts geändert. Die erste lautet: Korea befindet sich seit den 50er Jahren im Kriegszustand, der nur durch eine Waffenruhe unterbrochen ist. Sowohl die USA als auch China waren damals Kriegsparteien; sie sind es, so gesehen, noch heute.

Schon beim Koreakrieg 1950 bi]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1552#comment https://secarts.org/index.php?id=1552 https://secarts.org/index.php?id=1550 Tue, 25 Jul 17 10:30:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1550#comment https://secarts.org/index.php?id=1550 https://secarts.org/index.php?id=1548 Thu, 13 Jul 17 19:30:01 +0000
Die Grenzen, das steht fest, sind ein anderes Problem. In der französischen verfassunggebenden Versammlung von 1789 wurden die Verteidiger des Königs zur rechten Hand des Präsidenten der Versammlung und die radikalsten Revolutionäre gingen auf die andere Seite. Bis heute laufen die Diskussionen darüber, wo jeder sitzt.

Auffällig ist die Fähigkeit der Rechten, angesichts einer Linken mit immer wiederkehrenden Identitätskrisen Definitionen zu finden. Wenn die Mächtigen etwas wissen, dann ist es, dass sie die Ihren von jenen unterscheiden können, die eine gerechtere Verteilung des Reichtums anstreben, die die Verewigung]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1548#comment https://secarts.org/index.php?id=1548 https://secarts.org/index.php?id=1547 Mon, 03 Jul 17 06:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1547#comment https://secarts.org/index.php?id=1547 https://secarts.org/index.php?id=1539 Mon, 08 May 17 05:30:01 +0000 Anm. der Redaktion] bei der Präsidentenwahl in Frankreich wird laut Einschätzung von Experten die Spaltung im Land weiter vertiefen und der extremen Rechten noch mehr Unterstützer zutreiben. Davor warnen bekannte Sozial- und Politikwissenschaftler wie der Soziologe Didier Eribon und der Politologe Hans Stark. Stark zufolge führt der Unmut über die deutschen Austeritätsdiktate in Frankreich mittlerweile zu einer "Deutschland-Kritik", die "von mindestens zwei Dritteln der Franzosen" geteilt wird. Eribon rechnet damit, dass eine Präsidentschaft des gegenüber Berlin fügsamen Bankers Macron die jetzt in Frankreich noch vorhandenen Hemmungen, die extreme Rechte zu wählen, weiter verringern wird - wenn er das Land auch in Zukunft der deutschen Sparpolitik anpasst und damit die sozialen Gräben noch mehr vertieft. Dessen ungeachtet wirbt Berlin ganz offen für Macron, der bereits]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1539#comment https://secarts.org/index.php?id=1539 https://secarts.org/index.php?id=1534 Wed, 19 Apr 17 10:30:01 +0000
Die jüngste Eskalation im Korea-Konflikt ? derzeit ziehen die USA Flugzeugträger zusammen und drohen mit Militärschlägen ? wird uns in den Blättern der Herrschenden als groteske Soap-Opera dargebracht. Zwei Wahnsinnige pokern; zur Illustration ihrer Raufhändel müssen Spieltheorie, Küchenpsychologie und deutsche Selbstgefälligkeit herhalten. Der eine Irre, der aus Pjöngjang, will laut Bild »die Bombe«. Der andere, der aus Washington, hat sie schon. Und fingert mit Freuden an seinem Arsenal herum. Sogenannte Marschflugkörper, die »Mutter aller Bomben« ? nun möchte Mr. Trump sicher gerne einen Atompilz live erl]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1534#comment https://secarts.org/index.php?id=1534 https://secarts.org/index.php?id=1531 Wed, 05 Apr 17 17:00:01 +0000 Offener Brief an die deutschen und türkischen bzw. kurdischen Werktätigen in der BRD - Erklärung der Deutschland-Organisation der Kommunistischen Partei der Türkei.

Der Stellvertreterkrieg zwischen Deutschland und der AKP-Regierung hat mittlerweile Dimensionen erreicht, die dem deutschen und türkischen bzw. kurdischen Volk schaden. Die islamistisch-faschistische AKP-Regierung sucht angesichts des Liebesentzugs ihrer bisherigen Unterstützer panisch nach neuen Verbündeten. Erdogan und seine Bande schrecken bei dem Versuch, ihre Macht zu erhalten, um ihre Verbrechen zu verdecken, auch nicht vor Provokationen zurück.

Die Folgen der imperialistischen Angriffe und der kapitalistischen Ausbeutung erreichen nun auch die Metropolen Europas. Während das Mittelmeer als eine Folge dieser Ausbeutung und Zerstörung zu einem Massengrab für Geflüchtete wurde, erleben wir eine Völkerwanderung wie zu prähistorischen Zeiten.

Nicht, dass ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1531#comment https://secarts.org/index.php?id=1531 https://secarts.org/index.php?id=1516 Wed, 25 Jan 17 07:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1516#comment https://secarts.org/index.php?id=1516 https://secarts.org/index.php?id=1492 Wed, 20 Jul 16 19:45:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1492#comment https://secarts.org/index.php?id=1492 https://secarts.org/index.php?id=1491 Sat, 16 Jul 16 16:15:01 +0000
Der Putschversuch begann in Istanbul unter anderem mit der Sperrung der Bosporus-Brücke in Istanbul. Später wurden auf der wichtigen Verkehrsverbindung zwischen dem europäischen und asiatischenTeil der Stadt Menschen vom Militär niedergeschossen. Die Sperrung der Brücke erfolgte, wie Bilder zeigen, durch quergestellte Unimog-Fahrzeuge des deutschen Herstellers »Mercedes Benz«.

Ein Video aus der Putschnacht zeigt wiederum einen »Leopard 1«-Panzer der türkischen Armee bei der Fahrt auf einer Straße vor dem »Marnas Hotel Bayrampaşa« im europäischen Teil ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1491#comment https://secarts.org/index.php?id=1491 https://secarts.org/index.php?id=1489 Fri, 01 Jul 16 18:00:01 +0000
Das Beschreiten eines neuen Weges zum Sozialismus hat zu bedeutenden Erfolgen geführ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1489#comment https://secarts.org/index.php?id=1489 https://secarts.org/index.php?id=1487 Sun, 19 Jun 16 13:00:01 +0000 Die Reaktion der Gewerkschaften, Studenten- und Schülervereinigungen ist allerdings eine ganz andere als die bleierne Ruhe, mit der die Gewerkschaften hierzulande all die Angriffe auf uns in den letzten Jahrzehnten hingenommen haben: Die französischen Kolleginnen und Kollegen
kämpfen ? auch für uns.

Demonstrationen während der Arbeitszeit mit hunderttausenden Teilnehmern, immer wiederkehrende Streiks in Betrieben, im Nahverkehr, in öffentlichen Einrichtungen und Verwaltungen, Platzbesetzungen und Blockaden bestimmen seit März das Bild in Paris und anderen Städten Frankreichs. Es ist der geplante Angriff auf die gesetzlich festgelegte 35-Stunden-Woche und auf den Kündigungsschutz,
der die Arbeiter, Schüler und Studenten auf die Straße t]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1487#comment https://secarts.org/index.php?id=1487 https://secarts.org/index.php?id=1485 Mon, 23 May 16 15:05:01 +0000 WIEN/BERLIN (23.05.2016) - Das stärkste Ergebnis einer deutschnationalen Kraft seit Gründung der Republik Österreich hat die Wahl des neuen österreichischen Bundespräsidenten am gestrigen Sonntag gebracht. Zwar wird der Sieger erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen am heutigen Montag feststehen (einer Eilmeldung von 16:20 Uhr zufolge hat der parteiunabhängige Kandidat van der Bellen mit 50,3 Prozent äußerst knapp gewonnen. Anm. d. Red.), dennoch kann die FPÖ, deren Kandidat Norbert Hofer an den Urnen 51,9 Prozent der Stimmen erhielt, ihren bislang größten Erfolg feiern. Die Partei bekennt sich zum "deutschen Kulturraum", woraus sich für sie ausdrücklich "ein besonders verantwortungsvolles Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland" ergibt. Ihren Aufstieg erlebt sie in einem Österreich, das sich seit Jahren immer enger an Deutschland bindet. Die Bundesrepublik ist mit gewaltigem Abstand Österreichs größter Handelspartner und w]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1485#comment https://secarts.org/index.php?id=1485 https://secarts.org/index.php?id=1480 Sat, 30 Apr 16 12:00:01 +0000
Besonders der Taksim-Platz ? der durch den Juni-Widerstand (Gezi-Proteste) von 2013 bekannt ist ? wurde von den Behörden ins Visier genommen. Es gibt aber einen anderen, sehr wichtigen Grund, weshalb der Taksim-Platz jedes Jahr zur Mai-Demonstration in Istanbul den Schwerpunkt aller Diskussionen zwischen den Gewerkschaften, linken Parteien und der Regierung ausmacht. Dieser Platz gewann vor Jahren einen symbolischen Charakter, da wichtige große Demonstrationen seit den 60er Jahren immer wieder auf diesem Platz stattfanden. Insbeso]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1480#comment https://secarts.org/index.php?id=1480 https://secarts.org/index.php?id=1479 Wed, 27 Apr 16 08:00:01 +0000
Dieses provokative Urteil wurde in Abwesenheit der Beteiligten in einem Schnellverfahren gefällt, wie das für Fälle praktiziert wird, in denen die Schuld des Angeklagten feststeht. Das Gericht wandte nicht einmal ein reguläres Verfahren an und stützte sein Urteil allein auf die Anklage. Die Beschuldigten hatten keine Möglichkeit, sich zu verteidigen. Die Verurteilten haben bereits Widerspruch eingelegt und verlangen ein normales Verfahren.

Die KPP-Aktivisten wurden aufgrund des Artikels 256, § 1, des Strafgesetzbuches angeklagt: ?Wer öffentlich für eine faschistische oder totalitäre Staatsordnung wirbt oder zu Hass auf der Basis ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1479#comment https://secarts.org/index.php?id=1479 https://secarts.org/index.php?id=1474 Sat, 16 Apr 16 13:15:01 +0000 Wir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Deutschland-Organisation der türkischen Kommunistischen Partei (KP) zur Solidarität für die Pressefreiheit in der Türkei:

Die Wahrheit ist stärker als Präsident Erdogan!

Steht die Türkei am Vorabend einer offenen Diktatur? Wir reden zwar oft von einer sogenannten AKP-Regierung in der Türkei, aber es wird mehr und mehr augenscheinlich, dass nicht der AKP-Chef und Ministerpräsident Davutoglu und die AKP-Minister sowie die AKP-Abgeordnete das Land regieren, sondern Staatspräsident Erdogan. Auch die Justiz, die Polizei und die Armee stehen unter direkter Kontrolle von Erdogan und einer zwielichtigen Clique um ihn. Die einzige Aufgabe der AKP-Parlamentsfraktion scheint seit Langem darin zu bestehen, die Befehle Erdogans durch ihre Mehrheit im Parlament durchzuwinken und so für scheinbare Legitimation zu sorgen. Es gibt mehrere Zeichen dafür, dass ihm sogar das nur formell ex]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1474#comment https://secarts.org/index.php?id=1474 https://secarts.org/index.php?id=1472 Thu, 07 Apr 16 09:30:01 +0000 DEN HAAG/BERLIN (06.04.2016) - Überlegungen zu einer etwaigen Aushebelung des demokratischen Mehrheitswillens begleiteten das EU-Referendum am 6. April in den Niederlanden. Dort stimmte die Bevölkerung am Mittwoch über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab. Umfragen sahen bis zuletzt die Gegner des Vertrags klar vorn [61 Prozent der Wahlbeteiligten haben den Auszählungen vom 7.4. zufolge gegen die EU-Assoziierungsverträge mit der Ukraine gestimmt, Anm. der Redaktion]. Dies wiegt umso schwerer, als die Initiatoren das Referendum auch als Votum gegen die EU und die EU-orientierten Eliten begreifen, denen die Meinungskontrolle auch in den Niederlanden zu entgleiten beginnt. Ein späteres Referendum etwa über den Euro wird nicht ausgeschlossen. Gönnerhafte Interventionen des EU-Kommissionspräsidenten in die niederländische Debatte verfangen nicht mehr; ersatzweise bemühen sich Befürworter des EU-Assoziierungsabkommens, antirussisc]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1472#comment https://secarts.org/index.php?id=1472 https://secarts.org/index.php?id=1457 Sat, 23 Jan 16 22:00:01 +0000
Diese Bewegung hat schon einmal eine gewaltige Kraft erreicht, im Herbst 2011 erreichte sie ihren bisherigen Höhepunkt. Damals besetzten Beamte, die von Entlassungen bedroht waren, mehrere Ministerien, sogar die sozialpartnerschaftlich geprägte Führung des Gewerkschaftsdachverbandes ADEDY begrüßte die Aktion. Am 19. und 20. Oktober traten die Beschäftigten ein weiteres Mal für zwei Tage in den Generalstreik. Die Beteiligung lag nach Gewerkschaftsangaben in allen Bereichen zwische]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1457#comment https://secarts.org/index.php?id=1457 https://secarts.org/index.php?id=1452 Thu, 24 Sep 15 06:00:01 +0000
Die Fragen rund um die Ereignisse in Griechenland der letzten Monate sind für die kommunistische Bewegung insgesamt von Bedeutung: Ist eine ?linke]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1452#comment https://secarts.org/index.php?id=1452 https://secarts.org/index.php?id=1439 Mon, 26 Jan 15 16:45:01 +0000 Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zum Ausgang der gestrigen Parlamentswahl:

Nach den Ergebnissen der Parlamentswahlen vom 25. Januar erreichte die KKE 5,5 Prozent der Wählerstimmen (Zuwachs von 60.000 Stimmen und ein Prozent mehr im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2012) und signalisierte damit eine positive Tendenz des Wiederzusammenschlusses der Kräfte. Diese Tendenz zeigte sich bereits bei den Ergebnissen der EU-, Kommunal- und Regionalwahlen von 2014, sowie bei den Initiativen der KKE in der Arbeiterbewegung.

Die KKE wurde zur drittstärkten Partei in 11 Wahlregionen: Piräus II, Samos, Lesbos, Lefkada, Zakynthos, Kefalonia, Korfu, Larisa, Trikala, Preveza, Viotia und sendet ins Parlament 15 Abgeordnete (bisher: 12).

Der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, grüßte die Tausenden Werktätigen des Landes, die jungen Menschen, die dem Aufruf der K]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1439#comment https://secarts.org/index.php?id=1439 https://secarts.org/index.php?id=1438 Sat, 24 Jan 15 07:00:01 +0000 Nach den Wahlen braucht es eine starke KKE!
Eine starke Allianz der Volksopposition und Kampf für die Überwindung des Systems!

Arbeiter, Lohnabhängige, Selbständige, Arbeitslose, Bauern, Rentner, Jugend und Frauen, wir rufen Euch auf, bei den Parlamentswahlen die KKE zu unterstützen und entscheidend zu stärken.

Denkt daran, dass nach den Wahlen, egal, wer an der Regierung ist, die EU und die ?permanenten Menmoranden?, alte und neue Mittel da sein und das Volk bluten lassen werden, damit das Kapital auf dem globalen kapitalistischen Markt wettbewerbsfähiger wird.

Die volksfeindlichen Gesetze als Ganzes werden immer noch in Kraft sein. Gesetze, die von allen Regierungen abgestimmt wurden und die man nicht ausser Kraft setzen wird.

Die unerträglichen Schulden, die von ND-PASOK, SYRIZA und den anderen Parteien, die die EU unterstützen, anerkannt werden, werden immer noch da sein. Sie fordern das Volk auf, sie zu]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1438#comment https://secarts.org/index.php?id=1438 https://secarts.org/index.php?id=1433 Mon, 05 Jan 15 16:00:01 +0000 Obwohl innerhalb der Vier-Partei- en-Koordination mit der KP der Nie­derlande, der KP Luxemburgs und der DKP schon lange gute Beziehungen zur PVDA bestehen, hat der Parteivor­stand der DKP erst im letzten Jahr nach ausführlicher Diskussion die Aufnahme von Parteibeziehungen zur PVDA be­schlossen.

Ihren Ursprung hat die PVDA näm­lich in einem vollkommen anderen Spektrum als die DKP. Sie entstammt der belgischen Studentenbewegung SVB, einer progressiven ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1433#comment https://secarts.org/index.php?id=1433 https://secarts.org/index.php?id=1429 Tue, 21 Oct 14 15:30:01 +0000
Der Krieg beschränkt sich aktuell nicht auf den Irak, sondern erweitert sich durch die Bombardierung syrischer Gebiete und die logistische Unterstützung der libanesischen und jordanischen Armee.

Anders als vor einem Jahr lautet die Begründung für den Krieg nicht: Sturz des blutdurstigen Diktators Assad in Syrien, sondern: Aufhalten der blutdurstigen Milizen des islamischen Staa]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1429#comment https://secarts.org/index.php?id=1429 https://secarts.org/index.php?id=1423 Mon, 22 Sep 14 05:30:01 +0000 LONDON/BERLIN (22.09.2014) - Trotz des "No" im Referendum über die Abspaltung Schottlands von Großbritannien sagen Experten langfristig weitreichende weltpolitische Folgen der Abstimmung voraus. London wird angesichts des hohen Anteils an Sezessionsbefürwortern einen Umbau seiner staatlichen Strukturen in Angriff nehmen müssen; die nun zur Diskussion stehenden Maßnahmen seien zum Teil einschneidend und stellten die Frage, "wo die Macht im Vereinigten Königreich liegt", heißt es. Großbritannien werde in den kommenden Jahren stark mit sich selbst beschäftigt und daher mittelfristig, vielleicht sogar auf lange Sicht weltpolitisch geschwächt sein. Die "besondere Beziehung" zwischen London und Washington werde deswegen an Bedeutung verlieren, urteilt der Präsident des einflussreichen US-amerikanischen Think-Tanks "Council on Foreign Relations". Die weltpolitische Wende der USA weg vom Atlantik und hin zum Pazifik könne sich damit weiter be]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1423#comment https://secarts.org/index.php?id=1423 https://secarts.org/index.php?id=1410 Mon, 11 Aug 14 13:30:01 +0000
Natürlich nicht; denn es ist zu berück­sich­ti­gen:

Bei­de Länder, die SR Viet­nam und die VR Chi­na, ste­hen im ei­ge­nen Land vor ge­wal­ti­gen Her­aus­for­de­run­gen, um den So­zia­lis­mus auf­zu­bau­en und zu ver­tei­di­gen. Die Aus­ein­an­der­set­zung um die rich­ti­ge Li­nie wird in den kom­mu­nis­ti­schen Par­tei­en geführt und zieht sich durch alle Tei­le der Ge­sell­schaft:

Mehr Pri­vat­ei­gen­tum, mehr Markt, mehr ausländi­sches Ka­pi­tal un­ter In­kauf­nah­me ei­ner Stärkung der Bour­geoi­sie im ei­ge­nen Land und des im­pe­ria­lis­ti­schen Ein­flus­ses und da­mit mehr Raum für bürger­li­chen Na­tio­n]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1410#comment https://secarts.org/index.php?id=1410 https://secarts.org/index.php?id=1416 Thu, 07 Aug 14 11:30:01 +0000 KIEW/BERLIN (30.07.2014) - Fünf Monate nach dem von Berlin energisch geförderten Umsturz in Kiew sehen Umfragen in der prowestlich gewendeten Ukraine eine Partei der äußersten Rechten als stärkste politische Kraft. Einer aktuellen Untersuchung zufolge könnte die Radikale Partei des Rechtsaußen-Politikers Oleh Ljaschko bei Wahlen derzeit mit 23,2 Prozent der Stimmen rechnen. Ljaschko hat sich vor allem mit brutalen Aktionen im Kampf gegen ostukrainische Regimegegner einen Namen gemacht. Zudem ist er als Mitgründer und Unterstützer des Bataillons Asow bekannt, einer mehrere hundert Kämpfer umfassenden Miliz, die überwiegend aus Faschisten besteht. Ihr gehört ein schwedischer Neonazi an, der sich in der Ukraine als Scharfschütze betätigt und berichtet, dass weitere Scharfschützen schon bei den Protesten auf dem Maidan auf Seiten der Opposition zum Einsatz kamen. Wer die dortigen Todesschüsse vom 20. Februar verantwortet, ist nie aufgeklärt ]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1416#comment https://secarts.org/index.php?id=1416 https://secarts.org/index.php?id=1409 Mon, 04 Aug 14 13:30:01 +0000
Der Auslöser für die jüngs­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen um die Pa­ra­cel-In­seln (viet­na­me­sisch Hoàng Sa, chi­ne­sisch Xi­sha Qúndao)1 im Ost-Meer war die Be­fes­ti­gung ei­ner Öl-Bohr­platt­form in von der So­zia­lis­ti­schen Re­pu­blik (SR) Viet­nam und der Volks­re­pu­blik (VR) Chi­na be­an­spruch­ten Ge­bie­ten im Os­ten. Ob­wohl es im Ost-Meer auch zwi­schen an­de­ren Staa­ten Zu­sam­menstöße ge­ge­ben hat, ist in den Me­di­en hier die Rede vor al­lem von den Strei­tig­kei­ten zwi­schen den bei­den so­zia­lis­ti­schen Ländern.

Wir wer?]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1409#comment https://secarts.org/index.php?id=1409 https://secarts.org/index.php?id=1408 Sat, 26 Jul 14 11:30:01 +0000
Solidarität mit den Kommunisten und allen Antifaschisten der Ukraine!

Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde aus dem nationalen Parlament ausgeschlossen. Es besteht nun die Gefahr, daß sie verboten wird, wie es der Justizminister fordert.

Die KPU hatte bei den Parlamentswahlen 2012 13 Prozent der Stimmen bekommen, vor allem im Osten und im Süden des Landes, wo sie in mehreren Arbeiterregionen Ergebnisse zwischen 20 und 25 Prozent erreichte.

Das durch den Februar-Putsch in der Ukraine an die Macht gekommene Regime bekämpft politische Gegner im eigenen Land mit Panzern und Kriegsflugzeugen, mit Brandanschlägen und Überfällen prügelnder Banden, m]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1408#comment https://secarts.org/index.php?id=1408 https://secarts.org/index.php?id=1403 Thu, 06 Mar 14 06:30:01 +0000 KIEW/BERLIN (04.03.2014) - Schon wenige Tage nach der Übernahme der Macht in Kiew durch die prowestliche Umsturzregierung zeichnet sich der Absturz des Landes in eine dramatische Verelendung ab. Wie der neue "Ministerpräsident", der Banker Arsenij Jatsenjuk, ankündigt, will er die Ausgaben des ukrainischen Staates um fast ein Sechstel kürzen, um einen IWF-Kredit genehmigt zu bekommen. Schon seit langem steht fest, dass der IWF unter anderem die Streichung der Subventionen für Erdgas fordert; davon wären insbesondere verarmte Teile der ukrainischen Bevölkerung hart betroffen. Mit Blick auf die Austeritätsprogramme erklärt der vom Westen ins Amt gebrachte Jatsenjuk: "Ich werde der unbeliebteste Ministerpräsident in der Geschichte der Ukraine sein". Während dem Land - abgesehen von den aktuellen Spannungen mit Russland - womöglich neue soziale Unruhen bevorstehen, bestätigt sich, dass ein zentrales Ziel der jüngsten Proteste nicht erreicht]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1403#comment https://secarts.org/index.php?id=1403 https://secarts.org/index.php?id=1402 Sun, 23 Feb 14 19:00:01 +0000
nun steht auch die Ukraine auf der Liste der Länder, die Opfer der sogenannten "Bunten Revolutionen" geworden sind. Bilder von erschreckenden Massakern, Vandalismus, Aufruhr und Stürmung von Regierungsgebäuden in der Ukraine wurden in Medien der ganzen Welt gezeigt.

In zahllosen Zusammenstößen wurden mehrere hundert Protestierende und Beamte der polizeilichen Ordnungskräfte schwer verletzt, es gab zudem Angriffe auf die Polizeikräfte und mehrere Demonstranten wurden getötet. Nicht übersehen werden sollte die Tatsache von massenhaften Entführungen und der physischen Gewaltanwendung gegen die Polizeikräfte durch radikalisierte Konfliktgruppen.

Die jüngsten Ereignisse haben den Mythos vertrieben, dass es in der ukrainischen Hauptstadt eine Opposition von "friedlichen europäischen Demokraten" gegen ein "kriminelles Regime" gibt.

In der Wirklichkeit weisen diese Fakten auf die Zuspitzung eines Machtkamp]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1402#comment https://secarts.org/index.php?id=1402 https://secarts.org/index.php?id=1399 Thu, 30 Jan 14 19:00:01 +0000 KIEW/BERLIN (29.01.2014) - Die von Berlin befeuerten Proteste in der Ukraine münden immer stärker in brutale Übergriffe ultrarechter Schlägertrupps. Berichte schildern, wie Polizisten fast ohne Gegenwehr mit Dachlatten und Feuerlöschern aus Rathäusern geprügelt werden; Fotos zeigen angebliche Regierungsanhänger, die von Demonstranten aneinander gefesselt und mit Farbe beschmiert durch Kiew geschleift werden. Beobachter warnten bereits im Dezember, es gelinge Organisationen wie der extrem rechten Partei Swoboda in zunehmendem Maße, die Stimmung unter den Demonstranten zu prägen. Verantwortung dafür trägt auch Berlin, das Swoboda teils sogar direkt, vor allem aber durch seine politische Rückendeckung für den Schulterschluss der Oppositionschefs mit Swoboda-Anführer Oleh Tjahnybok unterstützt. Tjahnybok, erklärter Anhänger der SS-Division Galizien, wurde schon Anfang 2012 zu einem "Expertengespräch" der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftun]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1399#comment https://secarts.org/index.php?id=1399 https://secarts.org/index.php?id=1400 Thu, 30 Jan 14 18:55:01 +0000 KIEW/ZAGREB/BERLIN (30.01.2014) - Trotz anhaltender Übergriffe ultrarechter Kräfte in der Ukraine setzt Berlin die Regierung in Kiew weiter massiv unter Druck. Am gestrigen Mittwoch ist zum zweiten Mal ein Polizist ermordet worden. Der Anführer eines faschistischen Zusammenschlusses in Kiew teilt mit, er wolle die "Führung der Revolution" übernehmen. Dessen ungeachtet erklärt der Berliner Außenminister, die bisherigen "Angebote" des ukrainischen Präsidenten - ein Regierungsrücktritt und die Aufhebung neuer Versammlungsgesetze - genügten nicht; weitere Schritte seien notwendig. Nicht zum ersten Mal stützt sich die Bundesregierung auf Aktivitäten auch faschistischer Kräfte, um ein geostrategisches Ziel - in diesem Falle die Abdrängung russischen Einflusses aus der Ukraine - durchzusetzen. Bereits vor 1990 hatte die Bundesrepublik ehemalige kroatische NS-Kollaborateure aus der faschistischen Usta?a gefördert, um Pläne für eine künftig]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1400#comment https://secarts.org/index.php?id=1400 https://secarts.org/index.php?id=1398 Tue, 21 Jan 14 22:00:01 +0000 2. Die internen Risse des AKP-Regimes, die seit dem 17. Dezember endgültig zur Spaltung führen, zeigen deutlich die Diskrepanz zwischen der türkischen Realität und der AKP-Ideologie. Das Ende dieses Regimes nahm seinen Anfang mit dem Juni-Widerstand des Jahres 2013.
3. Es ist deutlich geworden, dass die Türkei nicht in die Passformen des AKP-Regimes passt. Der volksfeindliche, religiöse, kapitalfreundliche und kollaborative Charakter des AKP-Regimes wurde von dynamischen Teilen der Bevölkerung abgelehnt.
4. Die Ablehnung des AKP-Regimes durch unser Volk und das Scheitern der Interventionspolitik in Syrien, die den Sturz des Baath-Regimes mit Unterstützung der fremden Mächte zur Ziel hatte, haben die imperialistischen Mächte und die türkische Bourgeoisie dazu veranlasst, nach Alternativen zu Erdogan zu suchen.
5.Der aktuelle Kampf Erdogans mit der Gülen-Gemeinde i]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1398#comment https://secarts.org/index.php?id=1398 https://secarts.org/index.php?id=1397 Tue, 14 Jan 14 16:15:01 +0000 BERLIN/JUBA (13.01.2014) - Mit den blutigen Kämpfen im Südsudan mündet ein von Berlin unterstütztes staatliches Sezessionsprojekt in die Katastrophe. Jüngsten Schätzungen zufolge sind bei den bewaffneten Auseinandersetzungen dort seit Mitte Dezember rund 10.000 Menschen zu Tode gekommen. Die Bundesrepublik hatte die Abspaltung des Südsudan energisch gefördert, nicht nur mit politischer Rückendeckung, sondern auch mit konkreten Programmen zum "Staatsaufbau". Ursache war das Interesse an einer Schwächung des Sudan, der dem tendenziell antiwestlichen Teil der arabischen Welt zugerechnet wird. Der Südsudan besitzt drei Viertel der gesamtsudanesischen Ölvorräte. Er ist inzwischen eng an prowestliche Staaten Ostafrikas (Kenia, Uganda) angebunden. Die Bundesregierung trieb das geostrategisch motivierte Sezessionsvorhaben entschlossen voran, obwohl Beobachter warnten, es könne im Südsudan erneut Gewalt freisetzen: Rivalisierende Kräfte dort hat]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1397#comment https://secarts.org/index.php?id=1397 https://secarts.org/index.php?id=1394 Fri, 22 Nov 13 07:00:01 +0000 China hat am Beginn seines sozialistischen Weges lange Zeit das sowjetische Modell im Bereich der Ökonomie, Politik und Kultur kopiert. Nach dem XX. Parteitag der KPdSU stellte Mao Zedong die Frage, wie mit den Erfahrungen der KPdSU umzugehen sei. Es gab vorher bereits Ergebnisse ?chinesischer Prägung?, wie das System der Volkskongresse, die Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politische Konsultation unter Führung der KP Chinas, das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten usw. Der Weg des Sozialismus chinesischer Prägung entwickelte sich seit Gründung der VR China.]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1394#comment https://secarts.org/index.php?id=1394 https://secarts.org/index.php?id=1393 Fri, 15 Nov 13 07:00:01 +0000 redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1393#comment https://secarts.org/index.php?id=1393 https://secarts.org/index.php?id=1386 Tue, 27 Aug 13 06:00:01 +0000
Der Vorwurf, die syrische Armee sei für den Giftgas-Einsatz bei Damaskus verantwortlich, der hunderte Menschen das Leben gekostet hat, wird von den USA als Kriegsgrund gebraucht. Syrien habe]]> redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion) https://secarts.org/index.php?id=1386#comment https://secarts.org/index.php?id=1386