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  <title>Antifaschismus</title>
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  <pubDate>Thu, 01 Jan 70 00:00:00 +0000</pubDate>
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  <description><![CDATA[Dem Faschismus nicht "keinen Zentimeter", sondern: Neun Millimeter!]]></description>
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   <title>Antifaschismus</title>
   <description><![CDATA[secarts.org Newsletter mit technischen Hinweisen]]></description>
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   <title><![CDATA[Ein Mosaikstein der Rechtsentwicklung]]></title>
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   <pubDate>Sat, 26 Feb 22 12:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Corona-"Proteste" am Beispiel Göttingen: Die Corona-Proteste in Göttingen nehmen keine Fahrt auf. Während in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den Straßen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein Gefängnisstrafe), temporärer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch Göttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine Erklärung einer "Demokratiebewegung", die die Einschränkung der demokratischen Rechte beenden wollte. Mitunterzeichner und Treiber ist der Faschist Stephan Stein) sind nicht präsent. Es fehlt die große Bühne in Göttingen.<br><br>Die Corona-Proteste mobilisieren Zehntausende, Woche für Woche. Dies hätte einen legitimen Kern gegen Versagen und die Verwirrung der Regierungs- und Kapitalpolitik in der Pandemie haben können. Aber stattdessen wird durch faschistische Stoßkräfte auf absurde Debatten wie Masken-Freiheit oder Fre]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Völkische Mobilmachung]]></title>
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   <pubDate>Tue, 11 Sep 18 21:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Chemnitz: Seehofer will mitmarschieren, der Staat sieht zu: Tausende Nazis und Anhänger von AfD und Pegida machen die Straßen von Chemnitz unsicher ? der Staatsapparat schaut zu. Seehofer erklärt: "Ich wäre auch mitmarschiert..." <br><br>Nun ist es also vorbei, daß erste Länderspiel ohne den Gelsenkirchener Jungen Mesut Özil, jenen hervorragenden Fußballer, der wegen eines Fotos, aufgenommen mit dem Despoten Erdogan und seinem Spielkameraden Gündogan, letztlich als einer der Gründe für das Ausscheiden der saft- und kraftlosen DFB-Auswahl herhalten muss. Özil und Gündogan haben sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht viel gedacht bei dem Foto, aber ungewollt deckten sie damit einen in Deutschland latent vorhandenen Rassismus auf, der von ganz rechts außen bis hin zu SPD-Mitgliedern geht.<br><br>Bernd Holzhauser, der stellvertretende Bürgermeister der hessischen Kleinstadt Bebra, kommentierte das von Löw nominierte vorläufige Aufgebot auf Facebook mit den Worten: ? (?) das vorläu]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Stoppt den Rechtsruck! Stoppt die CSU!]]></title>
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   <pubDate>Sun, 05 Aug 18 16:30:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[bayrische 6,7-Prozent-Partei baut die Republik um: Es sind derzeit rund 100 Asylsuchende, die an Bayerns Grenzen ankommen ? nicht in der Stunde, nicht am Tag, sondern in der Woche. Doch die bundesweit gesehen 6,7-Prozent-Partei CSU schafft es seit über drei Wochen in den Medien, in der Regierung, ja sogar innerhalb der EU, die Abwehr von Schutz suchenden Menschen zum Hauptthema zu machen.<br><br>Seit bald drei Jahren führt die CSU einen Machtkampf mit der Kanzlerin und all denjenigen in der CDU, die hinter Merkel stehen. Die in dieses Land vor Kriegen, Verfolgung und Hunger Flüchtenden sind nur der Anlass, nicht der Grund für diesen Kampf. Die CSU will eine noch reaktionärere Politik im Inneren durchsetzen. Eine Politik, die an den Grundfesten einer bürgerlichen Demokratie rüttelt und damit an den wenigen uns noch verbliebenen demokratischen Rechten, ohne das offen zu sagen. Sie schmiedet an der Herstellung einer faschistischen Volksgemeinschaft, nicht anders, als das eine AfD macht, doch derzeit sehr ]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Achsenmächte]]></title>
   <link>https://secarts.org/index.php?id=6467</link>
   <pubDate>Sun, 08 Jul 18 19:30:44 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[CSU setzt sich im Asylstreit durch: Seine Freunde soll man eng um sich scharen, seine Feinde noch enger. Die Partei, die dieses Motto beherzigt seit sie existiert, ist die CSU. Es wäre ein großer Irrtum, aus ihrer Fraktionsgemeinschaft mit der CDU eine Wesensgleichheit beider Unionsteile abzuleiten. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bewegungspartei CSU ist dazu gegründet worden und bis heute zu nichts anderem da, als die Honoratiorenpartei CDU zu bekämpfen und nach rechts zu drängen: Zu »jagen«, wie Alexander Gauland sagen würde.

Sie tut dies innenpolitisch: Mit Polizeiaufgabengesetz, Psychiatriegesetz und Integrationsgesetz. Im Freistaat Bayern sind die Werte der bürgerlichen Aufklärung, so je angekommen, längst revidiert. Hier feiert das Nürnberger Blutsrecht fröhlich Urständ; die Polizei darf Leute nach Gutdünken in Schutzhaft nehmen; psychisch Kranke werden mit Kriminellen gleichgestellt.

Und die CSU tut dies außenpolitisch. Indem sie, als kleinster Koalitionspartner, der ]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Wolfsschutzgebiet]]></title>
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   <pubDate>Sat, 09 Jun 18 20:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Kein Terrorverdacht gegen Bundeswehroffizier: Ein Tag in Deutschland, zwei Meldungen: »Asylbewerber tatverdächtig«, hieß es am Donnerstag in der rot hinterlegten, hektisch blinkenden Laufschrift der Newsticker auf den großen Nachrichtenseiten. Ein mutmaßlicher Mädchenmörder soll sich in den Irak abgesetzt haben, nach einem zweiten Verdächtigen wird gefahndet: »türkischer Staatsbürger«! Ein Türke also ? mehr Anfangsverdacht braucht es nicht. Die andere Meldung säuft daneben beinahe ab: »Kein hinreichender Terrorverdacht gegen Soldat Franco A.«, titelte Spiegel Online am Donnerstag. Soldat Albrecht hatte Waffen gehortet, Munition in großem Stil gestohlen und Todeslisten mit Namen von Politikern in seinem Notizbuch gepflegt. Der Mann ist Deutscher, Offizier der Bundeswehr gar. Das wirft ein anderes Licht auf die Sache. Ein Hauptverfahren vor dem Staatsschutzsenat ist unnötig.<br><br>Seit die Ideologie eines Götz Kubitschek und seiner Initiative »Ein Prozent« in der BRD Staatsräson gew]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Die Partei des kleinen Mannes?]]></title>
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   <pubDate>Tue, 05 Dec 17 13:30:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[AfD: Blick hinter die Kulissen der angeblichen Protestpartei: Schaut man sich einmal an, woher die AfD kommt, welche Figuren sie 2013 gegründet oder bis heute in ihr das Sagen haben, wer sie finanziert, dann weiß man auf jeden Fall eines schon ziemlich schnell: Wenn die AfD großsprecherisch von den ?Sorgen und Nöten der Bürger? tönt, die sie gegen die ?herrschenden Eliten?, gegen das ?Establishment? vertrete, dann meint sie damit nicht die Sorgen und Nöte der Arbeiterinnen und Arbeiter ? ganz im Gegenteil. Die AfD hat ihre Wurzeln in diesem ?Establishment?, vor allem in der FDP und der CDU. AfD-ler waren früher in den jeweils rechtesten Strömungen dieser Parteien vertreten. <br><br><big><b>Zum Beispiel Herr Gauland</b></big><br><br>Herr Gauland war langjähriger Funktionär in der hessischen Staatskanzlei und gehörte dem ?Berliner Kreis? der CDU an. Dieser illustre Kreis protestiert gegen den angeblichen Linkstrend der CDU, will ?marktliberale und wertekonservative Elemente? in der CDU ]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Wie ernst ist die faschistische Gefahr?]]></title>
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   <pubDate>Tue, 30 May 17 10:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Seit 2013 rückt die BRD massiv nach rechts: Seit der Bun­des­tags­wahl 2013 hat die­se Re­pu­blik ? ein­sch­ließlich des ein­ver­leib­ten DDR-Ge­biets ? ei­nen mas­si­ven Rechts­ruck durch­ge­macht. Das Wahl­er­geb­nis war 2013 eine knap­pe Mehr­heit links von CDU und CSU. Aus Feig­heit und Op­por­tu­nis­mus schmiss sich die SPD-Führung da­mals den­noch der CDU-Herr­schaft in die Arme, mach­te lie­ber den Büttel für eine Mer­kel-Re­gie­rung, statt sich der schon da­mals deut­lich gefähr­li­chen Rechts­ent­wick­lung ent­ge­gen­zu­stel­len.<br><br>In den fol­gen­den Jah­ren ver­mehr­te sich die Zahl der Asyl- und Schutz­su­chen­den auf der Welt auf­grund ver­mehr­ter Ko­lo­ni­al­krie­ge, im­pe­ria­lis­ti­scher In­ter­ven­tio­nen und im­pe­ria­lis­ti­scher Aus­plünde­rung ar­mer Länder. Ende 2015 wa­ren 65,3 Mil­lio­nen Men­schen auf der Flucht. Nur ein win­zi­ger Bruch­teil die­ser Zahl von Men­schen ge­la]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Rechte Offiziere]]></title>
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   <pubDate>Mon, 22 May 17 05:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Umstürzler pflegen gute Kontakte zur Militärführung: Ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr hatte bereits vor 14 Jahren Kontakt zum wohl bedeutendsten Think-Tank der extremen Rechten in Deutschland. Anfang 2003 ist der damalige Oberst Erich Vad als Referent beim "Institut für Staatspolitik" aufgetreten, das über gute Beziehungen sowohl zu Absolventen der Münchner Bundeswehr-Universität als auch zur extrem rechten Modeströmung der "Identitären" verfügt. Vad prangerte im Jahr 2003 in der Zeitschrift des Instituts "die Handlungsunfähigkeit einer nachbürgerlichen politischen Klasse" in der Bundesrepublik an, "deren Weltbild sich primär aus reeducation, aus den erstarrten Ritualen der Vergangenheitsbewältigung und Achtundsechziger-Mythologie speist". Während Vad einige Jahre später zum obersten Militärberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufstieg, bemühte sich das "Institut für Staatspolitik" um die Intensivierung seiner Beziehungen zu Studierenden der Münchner Bundeswehr-Universität; laut ein]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Braune Armee Fraktion]]></title>
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   <pubDate>Wed, 03 May 17 19:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Überraschung: Neonazis bei der Bundeswehr!: Illkirch statt Washington: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag eine Reise in die USA abgesagt. »Die Aufklärung der aktuellen Vorgänge um den Oberleutnant Franco A.« stehe im Vordergrund, teilte ein Sprecher mit. Der Offizier A. hatte sich eine Identität als syrischer Flüchtling erschlichen und mutmaßlich Anschläge geplant, um diese später Asylsuchenden in die Schuhe zu schieben. Auf seiner Todesliste sollen sich unter anderem Exbundespräsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas (SPD) befunden haben.<br><br>Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) weitet sich die Neonaziaffäre zur handfesten Verschwörung aus: Das RND spricht von nunmehr fünf Verdächtigen, die in der Armee eine Zelle gebildet haben sollen. Am Mittwoch will von der Leyen die Brigade in Illkirch, in der Franco A. seinen Dienst tat, besuchen. Dessen Gesinnung soll bereits 2014 bekannt gewesen sein; Vorgesetzte schirmten ihn al]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Stoppt die CSU samt ihrer Leitkultur]]></title>
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   <pubDate>Sun, 27 Nov 16 06:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Sammlungsbewegung rassistischer und faschistischer Kräfte: <i>Die CSU läuft zu alter Höchstform auf. Sie will die rassistischen und faschistischen Kräfte sammeln, die in den letzten Jahren an Zustimmung gewonnen haben. </i><br><br>Ganz in ihrer Tradition unter dem langjährigen bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß, der Kritiker schon mal ?Ratten und Schmeißfliegen? nannte oder gegen die Gewerkschaften hetzte, will sie nun wieder all diejenigen rassistischen und faschistischen Kräfte sammeln, die in den letzten beiden Jahren rechts von der CSU sprunghaft in die Höhe geschnellt sind. Dabei haben CSU-Politiker über all die Jahre tatkräftig dazu beigetragen, dass sich rassistische Vorurteile in Teilen der Bevölkerung festsetzten, ganz unabhängig von der Zahl nach Deutschland einwandern wollender Menschen. So hetzte z.B. der damalige Münchner Sozialreferent Stützle, CSU, schon Anfang der 1980er Jahre von der ?<i>Überfremdung durch ethnisch und kulturell ferner stehende]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Was ist Querfront?]]></title>
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   <pubDate>Sun, 16 Oct 16 14:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[ Kampf um den Frie­den - nur mit an­ti­fa­schis­ti­scher Stoßrich­tung: Quer­front ist der Ver­such fa­schis­ti­scher Kräfte, un­ter Aus­nut­zung theo­re­ti­scher Schwächen in die Ar­bei­ter­be­we­gung ein­zu­drin­gen, um die­se zu zer­set­zen und schließlich zu ver­nich­ten. <br><br>Dies zur Klar­stel­lung, wie im Fol­gen­den über­haupt der Be­griff Quer­front zu de­fi­nie­ren ist. Nur so kann in der zur­zeit sehr wir­ren Dis­kus­si­on um die­sen Be­griff über­prüft wer­den, ob es die­ses Phäno­men tatsächlich gibt, oder ob es sich nur um eine Er­fin­dung von bürger­li­chen, der Ar­bei­ter­be­we­gung übel­wol­len­den Sub­jek­ten han­delt. <br><br><big><b>Objektive Voraussetzungen von Querfrontaktivitäten</b></big><br><br>Wie si­chert ei­gent­lich das Mo­no­pol­ka­pi­tal sei­ne Herr­schaft? Es ist klar, dass die­se klei­ne Schicht der Bour­geoi­sie nicht al­lein sei­ne In­ter­es­sen durch­set­zen kann, nicht al­lein sei­ne Krie­ge führen]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Keine Zusammenarbeit mit der Querfront!]]></title>
   <link>https://secarts.org/index.php?id=1461</link>
   <pubDate>Sun, 31 Jan 16 14:30:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Solidarität gegen rechte Ideologen: Offener Brief an die VVN-BdA: <i><u>Vorbemerkung der Redaktion:</u> <br>Der Artikel "Zauberlehrlinge - Aus dem Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts" von Thomas Willms aus der Zeitschrift "antifa" der VVN-BdA hat zu einer Kontroverse geführt. Wir teilen nicht alles, was Autor Willms schreibt. Insbesondere die Aneignung von durch die deutsche Außenpolitik geprägten Sprachregelungen kann unseres Erachtens nicht zielführend sein, um unsinnige Projektionen aus der deutschen Linken auf Länder wie Russland, Syrien oder den Iran zu korrigieren. Doch dies ist nicht das wesentliche Thema des Artikels. Wir begrüßen die Befassung mit dem Phänomen der Querfront, wie sie in der "antifa" angegangen wird. Thomas Willms schreibt: "<b>Es sollte eigentlich nicht schwer sein, zwischen »Rechten« und »Linken« unterscheiden zu können. Ziele und Wertvorstellungen beider politischer Lager sind nicht nur grundversc]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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  </item>
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   <title><![CDATA[Die junge Welt zeigt Flagge]]></title>
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   <pubDate>Wed, 06 Jan 16 07:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Warum Solidarität mit der Zeitung in der Querfrontfrage dringend geboten ist: Seit Ende des Jah­res 2014 ist um die Ta­ges­zei­tung<i> jun­ge Welt</i> eine mitt­ler­wei­le sehr schar­fe lin­ke Aus­ein­an­der­set­zung ent­brannt. Aus­gangs­punkt wa­ren Be­stre­bun­gen ver­schie­dens­ter Kräfte, die sich in den Mon­tags­mahn­wa­chen zu­sam­men­ge­tan ha­ben, über den ?Frie­dens­win­ter? lin­ke Be­we­gun­gen, Or­ga­ni­sa­tio­nen oder Par­tei­en ein­zu­bin­den in eine ge­mein­sa­me Frie­dens­be­we­gung jen­seits, wie die­se Kräfte be­haup­ten, ?über­hol­ter? po­li­ti­scher Geg­ner­schaft zwi­schen links und rechts. Es geht also um die Fra­ge, wie die­se Kräfte und ihre Be­stre­bun­gen ein­zu­ord­nen sind. Ver­birgt sich da­hin­ter der Ver­such, eine Quer­front her­zu­stel­len, d.h. un­ter dem Deck­man­tel schein­bar ge­mein­sa­mer Po­si­tio­nen in die Ar­bei­ter­be­we­gung fa­schis­ti­sche Po­si­tio­nen hin­ein­zu­tra­g]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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  </item>
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   <title><![CDATA[Das Kapital im Blick]]></title>
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   <pubDate>Thu, 27 Aug 15 19:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Die Otto-Brenner-Stiftung hat - spät - eine Studie zur Querfront vorgelegt: Besser spät als nie? Die der IG Metall nahestehende Otto-Brenner-Stiftung widmet sich der Querfront (OBS-Arbeitspapier 18, »Querfront ? Karriere eines politisch-publizistischen Netzwerkes«), die im letzten Jahr, zum Beispiel auf den »Montagsmahnwachen«, sichtbar geworden sei. Exemplarisch stellt die von Wolfgang Storz verantwortete Arbeit Jürgen Elsässer und Ken Jebsen mit ihren Projekten Compact-Magazin und KenFM heraus. <br><br>»Die Akteure handeln für sich, sind jedoch auch als ein publizistisch-politisches Netzwerk anzusehen«, heißt es in der Studie. Politisch sehen sich diese Kräfte »überwiegend jenseits klassischer Rechts-links-Schemata«, als Teil eines Milieus, dessen Angehörige »einen möglichst homogenen Nationalstaat und tradierte Lebensweisen wertschätzen und demokratisch-liberale Gesellschaftsentwürfe ablehnen«. So weit eine klassisch kulturpessimistische, »wertkonservative« Weltsicht. Ähnliche Meinungen finden sich auch an ]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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  </item>
  <item>
   <title><![CDATA[Deutsche Zitronen]]></title>
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   <pubDate>Mon, 09 Feb 15 10:45:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Wie PEGIDA den Abendland-Fundamentalismus auf den Punkt bringt: Seit Wochen tummeln sich in Dresden, bis 2011 alljährlich im Februar Schauplatz der größten Nazi-Aufmärsche Europas, zu Tausenden die ?Patriotischen Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlands?, PEGIDA. Nachahmungstäter tauchen in Bonn (Bogida), Düsseldorf (Dügida), Kassel (Kagida) und anderen Orten auf. Tausende von Gegendemonstrant_innen ist es fallweise gelungen, die rassistischen Zusammenrottungen zu behindern oder zu blockieren, doch ist das derzeit nicht die entscheidende Tendenz. <br><br>Es folgen Gedanken zur möglichen Klassenbasis und politischen Natur von PEGIDA. Drittens werden Handlungsmöglichkeiten gegen sie erwogen.<br><br><b>1. Antiislamischer Rassismus als ideologischer Kitt eines entstehenden rassistischen Wutbürger-Blocks, der ?rechts? und ?links? überholt findet</b><br><br>]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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  </item>
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   <title><![CDATA[\"Rettung des Abendlandes\"? Ohne uns!]]></title>
   <link>https://secarts.org/index.php?id=1435</link>
   <pubDate>Tue, 13 Jan 15 07:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Pegida, HoGeSa, Afd, NPD? What the fuck?: Am 20. Oktober tauchte Pegida zum ersten Mal in Dresden auf. Am 26. Oktober demonstrierten in Köln ungefähr 4.000 Faschisten unter der Losung ?Hooligans gegen Salafisten? (HoGeSa). Diese Aktion stand zwar nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit Pegida, allerdings gibt es Kontakte zwischen beiden Gruppierungen. Ob HoGeSa oder Pegida: beides muss vor dem Hintergrund einer wachsenden Islamfeindschaft und einer zunehmend aggressiveren Ablehnung, die Flüchtlingen entgegenschlägt, gesehen werden.<br><br>Doch wie konnte diese Bewegung, die sich in erster Linie nur in ihrer Ablehnung des sogenannten ?Fremden? einig ist, in so kurzer Zeit derart erfolgreich werden? In Zeiten einer schwachen Friedensbewegung und geringer Streikbereitschaft, also keiner außerparlamentarischen Bewegung, die den Herrschenden Angst macht, schafft es Pegida, Tausende Unzufriedene zu sammeln und zu mobilisieren.<br><br><big><b>Pegida, HoGeSa, Afd, NPD? What the fuck?</b></big>]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Unberechtigte Vorwürfe]]></title>
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   <pubDate>Fri, 09 Jan 15 14:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Neuer Militärgeheimdienst-Chef hat NSU-Aufklärung massiv behindert: <i>BERLIN/KÖLN</i> - Der seit wenigen Tagen amtierende Präsident des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr, Christof Gramm, hat die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Terrororganisation "Nationalsozialistischer Untergrund" massiv behindert. Gramm, der zuvor für die juristische Fachaufsicht über den MAD zuständig war, erfuhr in dieser Funktion unter anderem von einer Personalakte der Bundeswehr über den NSU-Terroristen Uwe Mundlos und leitete diese nicht an den Ausschuss weiter. Auch eine Befragung von Mundlos durch den MAD wurde von Gramm zunächst unterschlagen. Gleichzeitig vernichtete der MAD nach dem Auffliegen des NSU Anfang November 2011 zahlreiche Unterlagen, die über die Unterstützer der Naziterroristen hätten Aufschluss geben können. Zudem führte der MAD zumindest eine Person aus dem NSU-Umfeld als "Quelle". Der Betreffende erhielt wie etliche andere Rechtsextremisten während seines Wehrdienstes bei den deuts]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Niederlage für die Meinungsfreiheit]]></title>
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   <pubDate>Wed, 10 Dec 14 19:15:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Erklärung zum Prozess Elsässer gegen Ditfurth: <i>Die Publizistin Jutta Ditfurth musste heute ein Meinungsverbot in erster Instanz in einem von Jürgen Elsässer angestrengten Verfahren hinnehmen. Um gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil in Berufung zu gehen benötigt Jutta Ditfurth Spenden. <br>www.secarts.org unterstützt Jutta Ditfurth und schließt sich ihrem Aufruf, der im folgenden mit einem Prozessbericht wiedergegeben wird, an.<br><br>www.secarts.org Redaktion.</i><br><br><big><b>Jetzt spenden!</b></big><br><br>Spenden zur Unterstützung von Jutta Ditfurth sind <b>über ]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Auseinandersetzungen in der Ukraine sind ein Pulverfass]]></title>
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   <pubDate>Wed, 26 Nov 14 19:45:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Auszug aus dem Referat der 10. PV-Tagung der DKP von Patrik Köbele: Die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine sind ein Pulverfass. Die Gefahr eines Krieges und damit die Gefahr eines Flächenbrands ist real. Die Menschen im Osten der Ukraine leiden. Die ukrainische Armee und ihre Freischärler setzen Brandbomben ein, zerstören die Infrastruktur in Großstädten wie Donezk. Die Sanktionen gegen Russland, die durch die EU auf Betreiben Deutschlands und der USA verhängt werden, eskalieren das Ganze. Wir sagen im Entwurf des Leitantrags: ?Die Länder der BRICS-Gruppe leisten trotz Widersprüchen einen Beitrag zur Eindämmung der Herrschaftsansprüche der USA, der NATO und der EU. Dies gilt auch für das Bestreben Russlands, den weiteren Vormarsch der NATO nach Osten zu begrenzen.? Und in diesem Zusammenhang an anderer Stelle: ?Die Länder der BRICS-Gruppe sind keineswegs durchweg antiimperialistisch, sie haben keineswegs durchweg antiimperialistische Ziele, aber ihre Formierung und große Teile ihres Handels sin]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[\"Richterin befreit Deutschland von seinen Antisemiten\"]]></title>
   <link>https://secarts.org/index.php?id=1426</link>
   <pubDate>Mon, 13 Oct 14 19:30:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Spendenaufruf: Im Prozess Elsässer gegen Ditfurth droht Freibrief für Hetzer: <i>Die Publizistin Jutta Ditfurth befindet sich mit Jürgen Elsässer, seit Jahren als Querfrontsubjekt Gegenstand unserer Berichterstattung, in einem Rechtsstreit: Elsässer hat Ditfurth verklagt, weil sie ihn in einer Fernsehsendung als \"glühenden Antisemiten\" bezeichnet hatte. Nun droht für Jutta Ditfurth die gerichtliche Niederlage, wie sie selbst am 13.10.2014 auf ihrer Webseite mitteilt - durch eine abenteuerliche angedeutete Begründung des Gerichts, die, so sie Bestand haben sollte, enorme Tragweite für jegliche antifaschistische Arbeit hätte. <b>www.secarts.org unterstützt Jutta Ditfurth und schließt sich ihrem Spendenaufruf, der im folgenden mit einer Prozessschilderung der Beklagten wiedergegeben wird, an.</b><br><br>www.secarts.org Redaktion.</i><br><br><br>]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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   <title><![CDATA[Der Hauptfeind steht im eigenen Land!]]></title>
   <link>https://secarts.org/index.php?id=1407</link>
   <pubDate>Wed, 07 May 14 10:00:01 +0000</pubDate>
   <description><![CDATA[Verschwörungstheoretiker mit alten und neuen Rechten im verirrten Friedenskampf: Seit einigen Wochen finden in zahlreichen deutschen Städten Demonstrationen einer ?Friedensbewegung 2014? statt. Mit der allgemeinen Forderung ?Für Frieden! In Europa! Auf der Welt!? ziehen diese Demos jeden Montag mehrere hunderte Menschen an. Für den 28. April wurde zu Kundgebungen in über 30 deutschen Städten aufgerufen. Erst bei genauerem Hinsehen wird klar, dass hinter dem schwammigen Aufruf knallharte Verschwörungstheoretiker und neurechte Kräfte stehen.<br><br>Querfrontgequatsche<br><br>Ein erstes Indiz findet sich im Berliner Aufruf, in dem gesagt wird ?Gegen die tödliche Politik der Federal Reserve (einer privaten Bank)!?. Der Anmelder der Berliner Montagsdemo, Lars Mährholz, erklärt die Forderung in einem Interview wie folgt: ?Woran liegen alle Kriege in der Geschichte in den letzten 100 Jahren? Und was ist die Ursache von allem? (?) , dass sie (die Federal Reserve) seit über hundert Jahren die Fäden auf diesem Planeten zie]]></description>
   <author>redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)</author>
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